Kommunaler Wohnungsbau sichert bezahlbaren Wohnraum und ist Partner der regionalen Wirtschaft

In diesen Tagen feiert die WOBAU Bernau ein rundes Jubiläum. Seit 50 Jahren sind diese städtische Gesellschaft und ihre Vorgänger in Bernau als Vermieter und Dienstleister für die Menschen im südlichen Barnim da. Mit aktuell fast 4.400 Wohnungen im Bestand darunter viele sanierte und neuerrichtete Wohnungen gibt sie tausenden Mieterinnen und Mietern ein Heimstatt. Sie ist auch Garant dafür, dass trotz hoher Wohnungsnachfrage in Bernau und Umgebung bezahlbarer Wohnraum in guter Qualität angeboten werden kann. Damit leistet die WOBAU Bernau einen wichtig Beitrag, allen Menschen - ob jung oder alt, ob in Familie oder alleinstehend lebend - die hier gerne zu Hause sein wollen, ein Heim zu bieten.

 

Wir werden beherzt für die Brandenburger Interessen eintreten

CDU Brandenburg bei den Koalitionsverhandlungen

Die Brandenburger CDU ist mit dem Landesvorsitzenden Ingo Senftleben und den Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen und Jens Koeppen an den Koalitionsgesprächen vertreten. Senftleben kündigte an, dass man sich in den Arbeitsgruppen zu den Zukunftsthemen Energie, Europa und Digitales beherzt für Brandenburger Interessen einsetzen werde.

Zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Zur knappen Entscheidung des SPD-Bundesparteitages für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, sagte der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz:
 
"Durch den Schlingerkurs von Martin Schulz hat die SPD in den vergangenen Monaten Schlagseite bekommen. Gut, dass trotzdem die Mehrheit der Delegierten ihrer Verantwortung gerecht werden will und für Koalitionsverhandlungen gestimmt hat.

Zukunftsweisende Reform der europäischen Klimaziele

Europäisches Parlament stimmt für Reform in den Bereichen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die Reform der EU-Ziele in den Bereichen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die Teil des Pakets „Saubere Energien“ der Europäischen Kommission sind, erklärte der brandenburgische CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die heute beschlossenen Ziele für 2030 und 2050 verdeutlichen, dass die EU ehrgeizig ihre Klimaziele verfolgt und die Gelegenheit genutzt hat einen eindeutigen und wirksamen Rechtsrahmen zu schaffen, der auf die Umstellung auf eine CO2-emissionsarme Wirtschaft ausgerichtet ist.“

Ergebnis der Sondierungsgespräche

Ingo Senftleben: Brandenburg würde von einer neuen großen Koalition profitieren

Am Freitag einigten sich in Berlin Vertreter von CDU, CSU und SPD einstimmig auf ein Sondierungspapier und empfahlen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Nach der anschließenden Sitzung des CDU-Bundesvorstandes zeigte sich der Vorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, zufrieden und bezeichnete die Ergebnisse der Sondierung als solide Grundlage für eine erfolgreiche Regierungsbildung.

Jahresklausur in der Lausitz

Ingo Senftleben: Das Land muss in der Lausitz präsenter sein

Zum Start ins politische Jahr trafen sich Landesvorstand, Landtagsfraktion, Bundestagsgruppe, Europaabgeordneter und kommunale Vertreter der Brandenburger CDU zur Jahresklausur in Lübbenau.
 

Bis zum 20. Februar bewerben: Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2018 gestartet!

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und der Förderer Deutsche Bank prämieren 2018 zum Thema „Welten verbinden – Zusammenhalt stärken. 100 Innovationen für Deutschland“. Es werden Projekte, Ideen und Initiativen ausgezeichnet, die Lebenswelten miteinander verbinden, die quer denken und Bekanntes auf den Prüfstand stellen, die dem Gemeinwohl dienen, ohne die Innovationskraft des Einzelnen zu vernachlässigen. Und die über Deutschland hinaus auch Signalwirkung entfalten können.

 

 

 

 

 

Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): Der latente Antiamerikanismus von Ministerpräsident Woidke sorgt für außenpolitische Peinlichkeiten

Anlässlich der wiederholten Äußerungen von Ministerpräsident Woidke zu den US-Soldaten, die für die Nato-Operation in Osteuropa ab Frühjahr wieder vermehrt durch Brandenburg fahren werden, erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Es ist unglaublich, wie Ministerpräsident Woidke mit seinen unüberlegten Äußerungen antiamerikanische Ressentiments schürt. Die Nato-Verbündeten halten den Kopf hin und Woidke spielt den Russlandversteher. Ein Besuch der Gedenkstätte in Potsdam würde ihm sicherlich helfen.“

Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): Emissionsarme Mobilität auch in Brandenburg stärker in den Blick nehmen

Europäisches Parlament stimmt für eine Strategie für emissionsarme Mobilität

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über den Bericht über eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Emissionsarme Mobilität spielt eine entscheidende Rolle im Übergangsprozess zu einer CO2-armen Kreislaufwirtschaft, die Europa braucht, um international wettbewerbsfähig zu bleiben und gleichzeitig dem Mobilitätsbedarf von Menschen und Gütern gerecht zu werden.“

Volksbegehren gegen Kreisreform

Ingo Senftleben: Wir danken den Bürgern

Der Landeswahlleiter hat am Mittwoch die Anzahl der Unterschriften des Volksbegehrens zum Stopp der Kreisreform bekanntgegeben. Nach den ersten drei Monaten haben über 56.000 Bürger unterschrieben. Damit ist das Volksbegehren das mit Abstand erfolgreichste in der Geschichte Brandenburgs. Der CDU-Landesvorsitzende, Ingo Senftleben, dankte den Bürgern für ihren Einsatz. 

Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): Austritt der USA aus dem Weltklimaabkommen hat Vakuum hinterlassen

Delegation des EU-Parlaments nimmt an der Bonner Klimakonferenz teil

Anlässlich einer Delegationsreise des Europäischen Parlaments zur UN-Klimakonferenz COP23 nach Bonn erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Mit dieser Zwischenkonferenz nach dem Abkommen von Paris aus dem Jahr 2015 soll es in diesen Tagen u.a. darum gehen, inwieweit die entwickelten Länder finanzielle Mittel zur Verfügung stellen können, um die Entwicklungsländer beim Klimaschutz zu unterstützen. Es ist deutlich spürbar, dass der Austritt der USA aus dem Weltklimaabkommen ein Vakuum hinterlassen hat. Zum ersten Mal nach der Schaffung der Nachkriegsordnung sind die USA nicht mehr die Stimme der westlichen Demokratie.“

Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): Verpflichtende sicherheitsrelevante Fahrerassistenzsysteme zur Unfallvermeidung

Europäisches Parlament stimmt für mehr Fahrzeugsicherheit in der EU

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über einen Entschließungsantrag für mehr Fahrzeugsicherheit in der EU erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die heutige Forderung des Europäischen Parlaments wird dazu beitragen, das festgesetzte Ziel der Halbierung der Anzahl der Verkehrsunfallopfer bis 2020 und die Verwirklichung des Vision-Zero Ziels von null Verkehrstoten in Europa bis 2050 schrittweise zu erreichen.“

Umfrage der Märkischen Allgemeinen Zeitung

Zur aktuellen Umfrage der Märkischen Allgemeinen Zeitung sagt der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Steeven Bretz:
 
„Umfragen sind und bleiben Momentaufnahmen mit bedingter Aussagekraft. Was zählt ist der Wahltag und an dem wollen wir stärkste Kraft in Brandenburg sein. Dafür werden wir unseren Weg konsequent fortsetzen.

Kreisreform ist gescheitert

Ingo Senftleben: Großer Erfolg der Bürger

Ministerpräsident Woidke hat am Mittwoch das Ende seiner Reformvorhaben zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte angekündigt.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ingo Senftleben sieht darin einen großen Erfolg für die Bürger Brandenburgs.
 

Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): Weitere Aufwertung unserer hohen europäischen Qualitätsstandards

Europäisches Parlament stimmt für mehr organische und sicherere Düngemittel in der EU

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über eine neue Vorschrift für die Kennzeichnung und Nutzung von Düngemitteln erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die neuen Vorschriften fördern die Verwendung von mehr Recyclingmaterial zur Herstellung von Düngemitteln, tragen so zur Entwicklung der Kreislaufwirtschaft bei und verringern gleichzeitig die Abhängigkeit von importierten Nährstoffen aus Drittländern.“

Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): EU-Staatsanwaltschaft soll Steuergelder besser schützen

Europäisches Parlament stimmt der Errichtung einer europäischen Staatsanwaltschaft zu

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die Errichtung einer europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Um den Kampf gegen Betrug und Missbrauch von EU-Mitteln zu verstärken und Steuergelder zu schützen, ist dieser Schritt unabdingbar.“

Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit müssen Hand in Hand gehen

Abgeordnete drängen die EU im Vorfeld der COP23 zu ehrgeizigeren Klimazielen

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über eine Entschließung, die Empfehlungen an die EU-Institutionen und Mitgliedstaaten für das Treffen der COP23 im November in Bonn enthält, erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Klimaschutz kann nur global erfolgreich sein. Einen nationalen Klimaschutzwettlauf innerhalb der EU darf es nicht geben. Daher sollte die EU vor Ende nächsten Jahres eine entsprechende Strategie entwickeln.“

Tag der Deutschen Einheit

Ingo Senftleben: Schwarz, Rot und Gold leuchten am 3. Oktober

Seit 1990 wird am 3. Oktober der Tag der Deutschen Einheit als bundesweiter Feiertag begangen. Ingo Senftleben, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, sagt dazu:
 
„Schwarz, Rot und Gold leuchten am 3. Oktober besonders, denn wir feiern einen der glücklichsten Momente unserer Geschichte.

EU-Kommunalnews Oktober 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

eine neue Ausgabe der EU-Kommunalnews steht jetzt für Sie zur Verfügung. Wichtige Schwerpunkte sind in diesem Monat das Handelsabkommen mit Kanada (CETA) sowie die Themen Digitalisierung und WLAN-Ausbau.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!